Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Dienstleistungen und Produkte, die von SwarmStudios, vertreten durch Jan Weitenberg (im Folgenden "Anbieter" genannt), angeboten werden.


Vertragsgegenstand

a) Der Anbieter bietet Dienstleistungen im Bereich der Digitalagentur, Entwicklung von Online-Shops/Webseiten über verschiedene CMS, sowie Beratungsleistungen und andere Dienstleistungen, die der Abwicklung von IT und Medienprozessen dienen.
b) Der Anbieter bietet auch die Lizenzierung von entwickelten Lösungen für den Einsatz im Commerce/eCommerce an.
c) Die genauen Leistungen und Konditionen werden zwischen dem Anbieter und dem Kunden individuell vereinbart und sind in einem separaten Vertrag festgehalten.


Preise und Zahlungsbedingungen

a) Die Preise für Dienstleistungen und Produkte werden individuell zwischen dem Anbieter und dem Kunden vereinbart und sind in einem separaten Vertrag oder Angebot festgehalten.
b) Zahlungen sind innerhalb der vereinbarten Frist nach Rechnungsstellung fällig, sofern nicht anders vereinbart.
c) Wird ein Kunde seiner Mitwirkungspflicht nicht nachkommen, insbesondere bei der Übertragung von Webspace, Domain etc., ist der Anbieter berechtigt, den dadurch entstehenden zusätzlichen Aufwand und Kosten nach dem Agentur-Regelstundensatz in Rechnung zu stellen, sofern kein anderer Stundensatz vereinbart wurde.


Mitwirkungspflichten des Kunden

a) Der Kunde verpflichtet sich, alle erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig zur Verfügung zu stellen, die zur Erfüllung der vertraglich vereinbarten Leistungen erforderlich sind.
b) Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach und entstehen dadurch Verzögerungen oder zusätzlicher Aufwand, so hat der Anbieter das Recht, diesen Mehraufwand nach den vereinbarten Stundensätzen zu berechnen.
c) Der Anbieter ist berechtigt, bei erheblicher Verzögerung aufgrund unzureichender Mitwirkung des Kunden den Vertrag fristlos zu kündigen und die bis dahin erbrachten Leistungen vollständig abzurechnen.


Kündigungs- und Rücktrittsrecht

a) Der Anbieter ist berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen, wenn der Kunde wiederholt und trotz Aufforderung nicht die erforderlichen Mitwirkungspflichten erfüllt, sodass die fristgerechte Projektabwicklung gefährdet ist.
b) In solchen Fällen behält sich der Anbieter vor, zusätzlich entstandene Verzögerungen und Aufwände gemäß den vereinbarten Stundensätzen abzurechnen.
c) Beide Parteien haben das Recht, vom Vertrag zurückzutreten, wenn wesentliche Vertragsbestandteile nicht mehr erfüllt werden können. Etwaige Rücktrittsgründe sind schriftlich anzugeben.
d) Ein Rücktritt des Kunden ist nur in Ausnahmefällen möglich, die mit dem Anbieter individuell vereinbart werden. Für bereits erbrachte Leistungen besteht ein Vergütungsanspruch des Anbieters.


Vertraulichkeit

a) Der Anbieter verpflichtet sich, alle vertraulichen Informationen, die ihm im Rahmen der Zusammenarbeit vom Kunden zur Verfügung gestellt werden, während und nach Beendigung des Projekts vertraulich zu behandeln. Diese Daten werden sicher gespeichert und nach Projektabschluss vollständig vernichtet, sofern keine anderweitigen gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.
b) Der Kunde verpflichtet sich ebenfalls, alle vom Anbieter übergebenen vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln und Dritten nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des Anbieters zugänglich zu machen.
c) Bei Verletzung der Vertraulichkeitspflicht kann der Anbieter eine Vertragsstrafe verlangen, deren Höhe in Abhängigkeit vom entstandenen Schaden individuell festgelegt wird.


Gewährleistung und Support

a) Der Anbieter übernimmt Gewährleistung nur für solche Mängel, die eindeutig und nachweisbar durch den Anbieter verschuldet sind. Diese Mängel sind vom Kunden schriftlich und unverzüglich anzuzeigen.
b) Gewährleistungsansprüche entfallen für Probleme, die durch Software-Updates, Änderungen an externen Systemen, oder durch mangelnde Wartung entstehen, die nicht vom Anbieter zu verantworten sind.
c) Wartung und Support können durch die Buchung der Wartungspauschale in Höhe von 119€ pro Monat in Anspruch genommen werden. Andernfalls besteht kein Anspruch auf fortlaufenden Support.


Korrekturschleifen und Freigaben

a) Bei Designprozessen sind bis zu 2 Korrekturschleifen im Rahmen der Designfindung im Preis enthalten. Nach schriftlicher Freigabe durch den Kunden verfallen nicht genutzte Korrekturschleifen.
b) Bei Webprojekten erfolgt eine regelmäßige Abstimmung mit dem Kunden, um eine verbindliche Richtungsfreigabe zu gewährleisten. Nach Erteilung einer solchen Freigabe entfällt der Anspruch auf große Korrekturen und grundlegende Änderungen.
c) Weitere Korrekturen nach der Freigabe können separat und gemäß den vereinbarten Stundensätzen abgerechnet werden.


Haftung

a) Der Anbieter haftet nur für Schäden, die durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz seitens des Anbieters verursacht wurden. Für mittelbare Schäden oder entgangenen Gewinn wird keine Haftung übernommen.
b) Der Anbieter haftet nicht für Verzögerungen oder Leistungshindernisse, die außerhalb seines Einflussbereichs liegen, insbesondere bei höherer Gewalt oder Mitwirkungspflichtverletzungen seitens des Kunden.


Urheberrecht und Lizenzierung

a) Alle entwickelten Lösungen, Designs und Inhalte bleiben Eigentum des Anbieters, es sei denn, es wurde schriftlich etwas anderes vereinbart.
b) Der Kunde erwirbt lediglich eine nicht übertragbare Lizenz zur Nutzung der entwickelten Lösungen in seinem eigenen Geschäftsbereich.
c) Eine Weitergabe, Veräußerung oder Unterlizenzierung der entwickelten Lösungen an Dritte ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.
d) Bei Verstößen gegen das Urheberrecht, insbesondere bei unberechtigter Weitergabe, Veräußerung oder Unterlizenzierung der entwickelten Lösungen an Dritte, behält sich der Anbieter das Recht vor, Schadensersatzansprüche geltend zu machen und rechtliche Schritte einzuleiten.


Änderung der AGB

Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern oder zu aktualisieren. Änderungen werden dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt und treten nach einer angemessenen Frist in Kraft, sofern der Kunde nicht widerspricht.


Gerichtsstand und anwendbares Recht

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Coesfeld, sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.


Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine Regelung treten, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.